TTIP verhindern! AfD wählen

Das sagt die AfD zu TTIP:

Quelle und Download als PDF:

http://afd-bw.de/wp-content/uploads/Druckvorlagen/Flyer/AfD_B-W_Flyer_A5_TTIP_RZ.pdf

 

  • TTIP schafft überstaatliche, aber private Einrichtungen (u.a. ein Regulierungsrat),die in die Gesetzgebung der Staaten eingreifen können, in geplante Gesetze ebenso wie in bereits bestehende, aber keine demokratische Legitimität besitzen.
  • Es muss damit gerechnet werden, dass bestehende europäische Regelungen im Verbraucher-, Umwelt- Arbeits- und Gesundheitsschutz auf niedrigeres amerikanisches Niveau abgesenkt werden. Schon jetzt werden neue Schutzbestimmungen zurückgestellt, weil sie unter TTIP nicht mehr zulässig wären.
  • Auf der Grundlage des in TTIP vorgesehenen Investitionsschutzes könnten amerikanische Konzerne europäische Regierungen auf Ersatz „entgangenen Gewinns“ bis zur Milliardenhöhe verklagen, auch wenn ein tatsächlicher materieller Schaden gar nicht eingetreten ist (z.B. wenn amerikanische Firmen in Deutschland kein Fracking betreiben dürfen). Zweck ist eine gigantische Vermögens-Umverteilung vom Steuerzahler auf private Firmen
  • In Gestalt von Schiedsgerichten für Streitfälle zwischen Privatfirmen und Regierungen würde eine Paralleljustiz geschaffen, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit arbeitet, gegen deren Urteile es keine Berufungsmöglichkeit gibt und die letztlich von der Weltbank kontrolliert würde, deren Stimme im Richtergremium den Ausschlag geben soll
  • Die Verhandlungen finden in gänzlich intransparenter Form statt. In Deutschland gibt es gegenwärtig nicht mehr als 100 Personen, die den vollen Text von TTIP kennen. Selbst Parlamentarier haben keinen Zugang dazu!
  • Die EU-Kommission will TTIP ausschließlich auf europäischer Ebene beschließen lassen, also unter Ausschluss der nationalen Gesetzgeber.
  • Nach Gutachten führender Wirtschaftsforschungsinstitute bewegt sich der zu erwartende Wachstumsgewinn für die europäischen Volkswirtschaften am Rande der Messbarkeit. Und dafür sollen wir unsere demokratische Ordnung in Teilen aushebeln lassen?

Die Alternative für Deutschland fordert:

Der TTIP-Vertrag darf unter keinen Umständen unterzeichnet werden!

An die Stelle dieses Knebelungsvertrages sollten Einzelabkommen mit den USA treten, z.B.

Vereinfachte Zollformalitäten

Schrittweise Zollsenkungen

Gegenseitige Anerkennung von Zertifizierungen u. Konformitätsbescheinigungen

Angleichung technischer Normen durch Anwendung der ISO-Normen in den USA

Kein europäischer Superstaat durch die TTIP-Hintertür!

 Kein Demokratieabbau durch Privatisierung staatlicher Funktionen! Keine Unterwerfung Deutschlands unter fremde Wirtschafts- und Herrschaftsinteressen!

Campact ist gegen TTIP, ignoriert aber die AfD

Die (nach meiner Überzeugung) linkspopulistische „campact“ Bürgerbewegung hetzt schon einige Zeit gegen die AfD. Momentan verteilt campact in Baden-Württemberg kleine Wahlprospekte mit dem Titel:

Wir können alles. Auch TTIP stoppen.

Darin werden 5 Parteien genannt, unter anderem auch die Linken, die vermutlich (bzw hoffentlich) nicht die 5% Hürde schaffen. Die AfD, die voraussichtlich deutlich über 10% Stimmen erhält kommt darin nicht vor. Im Prospekt wird in einem „Parteiencheck“ gezeigt, wer für und wer gegen TTIP ist.

Auch die AfD ist gegen TTIP, wird aber nicht im Prospekt erwähnt. Trotz des wichtigen Themas TTIP-Ablehnung wird ein wichtiger Gegner von TTIP nicht genannt. Das ist nicht nur dumm sondern auch antidemokratisch. Hier ist der Link zur Webseite von Campact, auch dort wird die AfD unter 15 Parteien, (auch völlig unbedeutende) nicht erwähnt:

https://www.campact.de/ttip/wahlen/parteipositionen-bw/

Alles, was denen nicht in den Kram passt wird unter den Tisch gekehrt. Damit ist auch klar, was von den Kampagnen dieser linksdrehenden Vereinigung zu halten ist. Mit Objektivität hat das nichts zu tun.

Genau so sehe ich Nils Schmid von der SPD der über 10% der Wähler Baden-Württembergs als Rassisten bezeichnet, nur weil sie vernünftige Politik wollen und die Dummheiten der jetzigen Regierung nicht mehr unterstützen möchten. Pfui Teufel Herr Schmid. Wenn das Ihre Meinung von den Bürgern ist, wünsche ich Ihnen und Ihrer (a)Sozialen SPD den Abstieg in die Bedeutungslosigkeit.

Wählen Sie die AfD, solange es noch geht!  Ihre Stimme ist jetzt wichtig!

Gegen Linkspopulisten, Grüne Weltverbesserer und vor allem gegen TTIP. Unser Land ist von Linken verseucht.

Was die AfD wirklich will steht hier:  https://www.alternativefuer.de/

Die Landesverbände der AfD finden Sie hier:

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