TTIP verhindern! AfD wählen

Das sagt die AfD zu TTIP:

Quelle und Download als PDF:

http://afd-bw.de/wp-content/uploads/Druckvorlagen/Flyer/AfD_B-W_Flyer_A5_TTIP_RZ.pdf

 

  • TTIP schafft überstaatliche, aber private Einrichtungen (u.a. ein Regulierungsrat),die in die Gesetzgebung der Staaten eingreifen können, in geplante Gesetze ebenso wie in bereits bestehende, aber keine demokratische Legitimität besitzen.
  • Es muss damit gerechnet werden, dass bestehende europäische Regelungen im Verbraucher-, Umwelt- Arbeits- und Gesundheitsschutz auf niedrigeres amerikanisches Niveau abgesenkt werden. Schon jetzt werden neue Schutzbestimmungen zurückgestellt, weil sie unter TTIP nicht mehr zulässig wären.
  • Auf der Grundlage des in TTIP vorgesehenen Investitionsschutzes könnten amerikanische Konzerne europäische Regierungen auf Ersatz „entgangenen Gewinns“ bis zur Milliardenhöhe verklagen, auch wenn ein tatsächlicher materieller Schaden gar nicht eingetreten ist (z.B. wenn amerikanische Firmen in Deutschland kein Fracking betreiben dürfen). Zweck ist eine gigantische Vermögens-Umverteilung vom Steuerzahler auf private Firmen
  • In Gestalt von Schiedsgerichten für Streitfälle zwischen Privatfirmen und Regierungen würde eine Paralleljustiz geschaffen, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit arbeitet, gegen deren Urteile es keine Berufungsmöglichkeit gibt und die letztlich von der Weltbank kontrolliert würde, deren Stimme im Richtergremium den Ausschlag geben soll
  • Die Verhandlungen finden in gänzlich intransparenter Form statt. In Deutschland gibt es gegenwärtig nicht mehr als 100 Personen, die den vollen Text von TTIP kennen. Selbst Parlamentarier haben keinen Zugang dazu!
  • Die EU-Kommission will TTIP ausschließlich auf europäischer Ebene beschließen lassen, also unter Ausschluss der nationalen Gesetzgeber.
  • Nach Gutachten führender Wirtschaftsforschungsinstitute bewegt sich der zu erwartende Wachstumsgewinn für die europäischen Volkswirtschaften am Rande der Messbarkeit. Und dafür sollen wir unsere demokratische Ordnung in Teilen aushebeln lassen?

Die Alternative für Deutschland fordert:

Der TTIP-Vertrag darf unter keinen Umständen unterzeichnet werden!

An die Stelle dieses Knebelungsvertrages sollten Einzelabkommen mit den USA treten, z.B.

Vereinfachte Zollformalitäten

Schrittweise Zollsenkungen

Gegenseitige Anerkennung von Zertifizierungen u. Konformitätsbescheinigungen

Angleichung technischer Normen durch Anwendung der ISO-Normen in den USA

Kein europäischer Superstaat durch die TTIP-Hintertür!

 Kein Demokratieabbau durch Privatisierung staatlicher Funktionen! Keine Unterwerfung Deutschlands unter fremde Wirtschafts- und Herrschaftsinteressen!

Campact ist gegen TTIP, ignoriert aber die AfD

Die (nach meiner Überzeugung) linkspopulistische „campact“ Bürgerbewegung hetzt schon einige Zeit gegen die AfD. Momentan verteilt campact in Baden-Württemberg kleine Wahlprospekte mit dem Titel:

Wir können alles. Auch TTIP stoppen.

Darin werden 5 Parteien genannt, unter anderem auch die Linken, die vermutlich (bzw hoffentlich) nicht die 5% Hürde schaffen. Die AfD, die voraussichtlich deutlich über 10% Stimmen erhält kommt darin nicht vor. Im Prospekt wird in einem „Parteiencheck“ gezeigt, wer für und wer gegen TTIP ist.

Auch die AfD ist gegen TTIP, wird aber nicht im Prospekt erwähnt. Trotz des wichtigen Themas TTIP-Ablehnung wird ein wichtiger Gegner von TTIP nicht genannt. Das ist nicht nur dumm sondern auch antidemokratisch. Hier ist der Link zur Webseite von Campact, auch dort wird die AfD unter 15 Parteien, (auch völlig unbedeutende) nicht erwähnt:

https://www.campact.de/ttip/wahlen/parteipositionen-bw/

Alles, was denen nicht in den Kram passt wird unter den Tisch gekehrt. Damit ist auch klar, was von den Kampagnen dieser linksdrehenden Vereinigung zu halten ist. Mit Objektivität hat das nichts zu tun.

Genau so sehe ich Nils Schmid von der SPD der über 10% der Wähler Baden-Württembergs als Rassisten bezeichnet, nur weil sie vernünftige Politik wollen und die Dummheiten der jetzigen Regierung nicht mehr unterstützen möchten. Pfui Teufel Herr Schmid. Wenn das Ihre Meinung von den Bürgern ist, wünsche ich Ihnen und Ihrer (a)Sozialen SPD den Abstieg in die Bedeutungslosigkeit.

Wählen Sie die AfD, solange es noch geht!  Ihre Stimme ist jetzt wichtig!

Gegen Linkspopulisten, Grüne Weltverbesserer und vor allem gegen TTIP. Unser Land ist von Linken verseucht.

Was die AfD wirklich will steht hier:  https://www.alternativefuer.de/

Die Landesverbände der AfD finden Sie hier:

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Deutschlands Brücken zerbröseln…

schreibt DER SPIEGEL online heute (http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/deutschland-hier-sind-deutschlands-bruecken-marode-a-1080431.html)

Online ist eine Karte zu sehen, auf der erschreckend viele Standorte von maroden Brücken eingezeichnet sind. Der jährliche Finanzierungsbedarf wird mit ca. 600 Millionen EUR angegeben. Nur 300 davon wurden tatsächlich eingesetzt.

Die Heuchel-Grünen kommen in dem Bericht auch zu Wort, Zitat Anfang: Den Grünen geht das nicht weit genug. „Der Sanierungsstau in Deutschland ist über Jahre entstanden, weil der Bund die falschen Prioritäten gesetzt hat“. Zitat Ende
Welche Prioritäten setzen die Grünen? Richtig, Milliarden für Flüchtlinge ausgeben, aber von „falschen Prioritäten“ reden. Das ist Heuchelei der übelsten Sorte!

Unsere Bundeskanzlerin muß ernsthaft krank sein. Nach der Flüchtlingslawine, will sie nun der türkischen Horrorregierung auch noch zig Milliarden schenken. Die Brücken in Deutschland interessieren sie nicht.

Statt dessen wird die Brücke über den Bosporus saniert.

Wohlgemerkt geht es nicht um Millionen sondern um tausendfach höhere Beträge. Außer dem Straßenbau leiden noch viele andere Bereichen unter Geldmangel, obwohl wir ein „reiches Land“ sind, so wird uns das immer von den Lügenheinis vorgebetet. Die Ex-DDR Bürger wurden Jahrzehnte belogen und sind in diesem Punkt sensibler als die Wessis, obwohl auch denen ständig vom falschen Pferd erzählt wurde.

Was sagt die AfD dazu:

Investitionen in die Infrastruktur sind volkswirtschaftlich besonders sinnvoll, weil sie zur direkten und indirekten Steigerung der Produktivität beitragen und eine stabile langfristige Wertschöpfung mit Werterhalt bewirken. (Im scharfen Gegensatz zur Bindung von Mitteln für die „Euro-Rettung“) Quelle: http://www.afd-berlin.de/arbeitskreis/AK_Infrastruktur.pdf

Wählen Sie die AfD , solange es noch geht!

Was die AfD wirklich will steht hier:  https://www.alternativefuer.de/

Die Grünen dürfen nicht stärkste Partei werden in Baden-Württemberg!

 

Flüchtlinge, Bargeldverbot. Was sagen AfD und die Anderen?

Folgende Zitate sind dem Internet entnommen und sollen der Aufklärung über die AfD im Vergleich zu anderen Parteien dienen.

1.) Flüchtlinge

AfD: Kontrollierte Zuwanderung zum Nutzen der deutschen Gesellschaft

Zitat Anfang :
Quelle  https://www.alternativefuer.de/2016/03/03/meuthen-kontrollierte-zuwanderung-zum-nutzen-der-deutschen-gesellschaft/   4.3.2016

Die späte Einsicht des Vorsitzenden des Deutschen Institutes der Wirtschaft (IW) ist augenscheinlich dem immer höher werdenden Druck der Asylkrise zu verdanken. Anders kann man sich kaum vorstellen, dass sich der renommierte Wirtschaftsprofessor gegen die Politik von Frau Merkel stellt und sich ein Einwanderungsmodell nach kanadischem Vorbild wünscht.

Genau das fordert die AfD seit ihrer Gründung: Kontrollierte Zuwanderung zum Nutzen der deutschen Gesellschaft und nach einem Punktesystem, das eine Bewertung nach Leistung, Integrationsfähigkeit und zahlreichen weiteren Kriterien ermöglicht.
Nur so ist Zuwanderung sinnvoll und bereichernd für unsere Gesellschaft und nicht zuletzt für die Unternehmen. Dass aktuell mehr als zwei Drittel der Zuwanderer in Deutschland arbeitslos sind, ist der bezeichnende Umkehrschluss. Es ist eine unkontrollierte Einwanderung, bei der es auf beiden Seiten nur Verlierer gibt: Die schwer integrierbaren, arbeitslosen Einwanderer und die deutsche Gesellschaft, deren Sozialsysteme unnötig belastet werden.
Zitat Ende

Grüne: Wir wollen Verantwortung für Flüchtlinge übernehmen.

Zitat Anfang :
Quelle https://www.gruene-bw.de/wahlen/landtagswahl/wahlprogramm/wahlprogramm-in-leichter-sprache/  4.3.2016
Wir wollen Verantwortung für Flüchtlinge übernehmen. Flüchtlingen geht es in ihrem Land schlecht. Zum Beispiel wegen Krieg. Deshalb fliehen die Flüchtlinge nach Deutschland. In Deutschland wollen die Flüchtlinge ein neues Leben anfangen. Wir wollen den Flüchtlingen dabei helfen. Die Flüchtlinge sollen ein Teil von unserer Gesellschaft werden. Und die Flüchtlinge sollen arbeiten können.
Zitat Ende

2.) Bargeldverbot

AfD: Die AfD wird für den Erhalt des Bargeldes kämpfen.

Zitat Anfang:
Quelle: https://www.alternativefuer.de/2016/03/03/alice-weidel-schaeuble-will-bargeld-abschaffen/
„Wir verlieren dank dieser Bundesregierung unsere Freiheit scheibchenweise. Es wird von der Regierungskoalition immer wieder betont, es gehe überhaupt nicht um die vollkommene Abschaffung unseres Bargeldes. Das ist falsch. Wir werden langsam darauf vorbereitet und vor vollendete Tatsachen gestellt, wenn es zu spät ist. Erst eine Bargeldobergrenze, flankiert von der Abschaffung der größeren Geldscheine und dann sehr bald gar kein Bargeld mehr. Was wird dann aus Spenden, Ersparnissen und der Freiheit? Ich möchte mich nicht vollkommen dem Staat und seiner fehlerhaften Technik ausliefern. Und seien wir einmal ehrlich: Es geht nicht nur um Kontrolle, es geht auch darum, die Eurorettung durch Negativzins auf Kosten der Sparer zu finanzieren. Den Bürgern soll jede Fluchtmöglichkeit aus dem Bankkontensystem genommen werden zur Durchsetzung von Negativzinsen und Zwangsabgaben zur Finanzierung der Staats- und Bankschuldenkrise. Dies kommt der Enteignung von Privathaushalten gleich. Das lassen wir nicht zu!“
Zitat Ende

SPD: SPD will Obergrenze bei Zahlungen mit Bargeld

Zitat Anfang:
Quelle: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/01/26/ende-des-bargelds-spd-will-500-euro-note-abschaffen/
Die SPD plädiert für eine Obergrenze von 5.000 Euro bei Barzahlungen. Der 500-Euro-Schein soll nach dem Willen der Parteifunktionäre ganz abgeschafft werden. „Mit einer Bargeldschwelle wird Deutschland auch für Kriminelle aus dem Ausland unattraktiver“, heißt es in einem neuen Positionspapier der Partei. „Die 500-Euro-Scheine sind für Kriminelle interessant, da sie sich ideal für Geldwäsche und illegale Bargeldtransporte eignen“, sagte der SPD-Finanzpolitiker Jens Zimmermann dem Handelsblatt.
Zitat Ende

Darum:

wählen Sie die AfD solange es noch geht!

Was die AfD wirklich will steht hier:  https://www.alternativefuer.de/